Seit rund drei Jahrzehnten sind die ehemaligen Ostblock-Staaten demokratisch. Doch die Bürger verlieren zunehmend Vertrauen in das System, zeigt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Vor allem die grassierende Korruption macht Probleme.
Eigentlich ist die Rechnung einfach: Je länger Menschen in einer Demokratie leben, desto zufriedener sind sie mit dem System. Gleichzeitig nimmt ihre Vorliebe für die Marktwirtschaft zu. Dieser Zusammenhang galt lange Zeit auch in Osteuropa: Nach dem Fall der Mauer haben Staaten wie Polen, Rumänien und Ungarn stabile Demokratien aufgebaut, marktwirtschaftliche Reformen eingeführt und sich in die Europäische Union integriert.
Doch seit einigen Jahren ändert sich das Bild. Die Demokratien in einigen osteuropäischen Ländern stehen unter Druck, immer weniger Bürger unterstützen das System, Populisten steigen auf. Der Hauptgrund: die zunehmende Korruption. Demokratien funktionieren nur, wenn die Bürger dem System und seinen Institutionen vertrauen. Korruption zerstört dieses Vertrauen. Vor allem Korruptionserfahrungen bei alltäglichen Behördengängen haben demnach Einfluss auf die Zustimmung.
So zahlt zum Beispiel rund jeder vierte Rumäne regelmäßig Bestechungsgelder auf Ämtern und Behörden. In Bulgarien sind es rund 15 Prozent der Bürger. Ungarn liegt bei rund 13 Prozent, Polen bei 8 Prozent. Zum Vergleich: In Deutschland macht weniger als ein Prozent der Bürger solche Erfahrungen. In der Folge nimmt die Zustimmung zur Demokratie in den östlichen Staaten seit Jahren kontinuierlich ab, um rund einen halben Prozentpunkt jährlich.
Während in Deutschland noch rund 95 Prozent der Bundesbürger hinter der Demokratie und ihren Institutionen stehen, sind nur noch 60 Prozent der Ungarn und Litauer vom demokratischen System überzeugt. In Polen und Rumänien ist es nur circa jeder zweite Bürger. In Bulgarien und der Slowakei sind die Werte noch niedriger. Populisten schlagen daraus politisches Kapital. Nur wenn die Korruption wieder zurückgedrängt wird, werden die Bürger wieder fester hinter der Demokratie stehen und weniger anfällig für Populisten sein.
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Quelle:
Enste, Dominik / Acht, Martin, 2018, Democratic Support and Corruption, IW Report, 44/18, https://www.iwkoeln.de/fileadmin/user_upload/Studien/Report/PDF/2018/IW-Report_2018-44_Democratic_Support_and_Corruption.pdf
